Kommentare zu: Jamaika im Saarland – jenseits der Erregung

Von: till we *)

till we *) — Thu, 19 Jan 2012 21:06:14 +0000

[…] Oktober 2009 habe ich einen längeren Text zur damals gerade anstehenden Jamaika-Koalition im Saarland geschrieben. Und ja – die damalige Analyse trägt durchaus noch. Jetzt ist das ja auch schon wieder […]

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Von: Gerd

Gerd — Mon, 08 Mar 2010 14:11:40 +0000

Und, wie hat es sich aktuell entwickelt?

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Von: Till

Till — Mon, 26 Oct 2009 16:09:14 +0000

@christian: Nö, aber vorher gab’s auch keine (also 2005-2009), insofern finde ich das dann doch ein etwas seltsames Kriterium für Wahlerfolge. Insbesondere, weil z.B. die 5%-Hürde, die du oben angesprochen hast, mit Ministerzahlen nichts zu tun hat.

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Von: christian

christian — Mon, 26 Oct 2009 16:00:42 +0000

Die Grünen konnten nicht zu legen, wenn man nicht nur auf Prozente schielt.
Haben die Grünen mehr Ministerposten? Nö.

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Von: alex

alex — Sat, 24 Oct 2009 18:56:07 +0000

zur info:

Jamaika-Filz an der Saar

http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2252095_0_6369_-koalitionsverhandlungen-im-saarland-jamaika-filz-an-der-saar.html

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Von: Florian

Florian — Thu, 15 Oct 2009 13:18:38 +0000

@Lenny: Im Bundesrat werden keine Fragen, sondern Gesetzesvorlagen zur Abstimmung gestellt. Entweder ist man dafür oder dagegen. Enthaltung bedeutet dagegen.

Jetzt frage ich mich wie denn eine Gesetzesvorlage ausgestaltet sein muss, damit deine Befürchtungen eintreten?

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Von: Lenny

Lenny — Thu, 15 Oct 2009 12:01:45 +0000

Mhmm..ich habe mich etwas mißverständlich ausgedrückt…. Es kommt schließlich doch nur darauf an wie die Frage gestellt wird. Z.B. »Soll die jetztige Regelung beibehalten werden?« Ist eine Enthaltung vereinbart, so stimmt man pro Atom ab. Den Vertretern der Atomlobby wird sicherlich die richtige Fragestellung einfallen damit die vereinbarten Enthaltungen als pro zugerechnet werden können.

Also nochmals die Frage, was ist genau vereinbart worden?

Und weiter geht es mit den Grünen: http://www.n-tv.de/politik/Gruene-sammeln-eifrig-Daten-article547614.html

rofl…..

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Von: Kay Karpinsky

Kay Karpinsky — Wed, 14 Oct 2009 13:23:50 +0000

Enthaltung im Bundesrat heißt Nicht-Zustimmung und wirkt genauso wie ein Nein.

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Von: Lenny

Lenny — Wed, 14 Oct 2009 11:48:02 +0000

Was wurde genau festgelegt? Dass man sich der Stimme bezüglich der Laufzeitverlängerung enthält oder dagegen stimmt?

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Von: Patti

Patti — Wed, 14 Oct 2009 10:05:23 +0000

@#13, Diti:
in den Sondierungsgesprächen wurde festgehalten, dass man im Bundesrat an dem Atomausstieg festhält.
Man also jegliche Laufzeitverlängerung ablehnt.

Erst die Verhandlungsergebnisse angucken, dann aufregen. Nicht umgekerht ;-)

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Von: Till

Till — Tue, 13 Oct 2009 17:06:33 +0000

@rabe: Wichtiger Nachsatz in dem verlinkten Artikel: »Der Mitbegründer der Eschweiler Grünen und langjährige Stadtverordnete war bereits im April 2008 aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen ausgetreten und gehörte seitdem der Grünen-Fraktion als Parteiloser an.«

Generell: noch befinden wir als Partei uns definitiv in einem Sortierprozess. Das Saarland und diverse kommunale Bündnisse sind kein Lagerwechsel, sondern Versuche, die Eigenständigkeit der Grünen zu betonen. Wer schon allein aufgrund dieser Experimente den Grünen den Rücken zuwendet (ob als WählerIn oder als Mitglied) handelt m.E. verfrüht, weil das Resultat des Sortierprozesses – doch lieber Verortung in einem sozialdemokratisch linken Lager, klare Eigenständigkeit oder der Schwenk ins sogenannte bürgerliche Lager – erst dann feststeht.

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Von: rabe

rabe — Tue, 13 Oct 2009 17:00:06 +0000

Doch nicht alleine als Ex_Grüne-Wähler? und tschüß!!

»«Jamaika» im Saarland zeigt auch in Eschweiler Wirkung. Als Reaktion auf den Beschluss der Saar-Grünen, mit CDU und FDP koalieren zu wollen, hat der Fraktions-Vize der Grünen im Eschweiler Rat, Willi Schürmann, seinen Austritt aus der Fraktion erklärt…
Willi Schürmann hat am Dienstag seine Beitrittserklärung zur Partei «Die Linke» abgeschickt.«
http://www.az-web.de/lokales/eschweiler-detail-az/1080860?_link=&skip=&_g=Gruene-Mitbegruender-Schuermann-setzt-jetzt-auf-die-Linke.html

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Von: Lenny

Lenny — Tue, 13 Oct 2009 13:14:08 +0000

Ein Teil der Erregung ist sicherlich in der Tatsache zu sehen, dass man vor der Wahl sich eindeutig gegen Schwarz/Gelb positioniert hat und nun – trotz Alternative – diese wieder an die Macht hievt.

Gerade in den Zeiten wo die SPD durch ähnlich Manöver völlig unglaubwürdig geworden ist, haben sich die Grünen doch dem Traum hingegeben wesentlich glaubwürdiger zu sein, so etwas würde mit den Grünen niemals passieren.

Der Traum ist geplatzt und dementsprechend sauer sind die Menschen. Und meiner Meinung nach auch völlig zurecht.

Eine beliebige Positionierung innerhalb der vermeintlichen Lager können sich die Grünen nicht erlauben, daran ist schon die SPD gescheitert. Warum Grün wählen? Umweltschutz hat jede Partei im Programm und ansonsten haben die Grünen »nun« nichts mehr, womit man sich unterscheidet.

Die Grünen werden an dieser Entscheidung erheblich zu knabbern haben, eventuell verweht es die Grünen sogar in die Bedeutungslosigkeit.

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Von: Ulrich Martin Drescher

Ulrich Martin Drescher — Mon, 12 Oct 2009 17:55:22 +0000

Von einem Teilzeit-Saarländer an alle Nicht-Saarländer:
Liebe Leute bedenkt: Das Saarland ist klein und hier kennt jeder jeden und läuft jedem auch bei allen erdenklichen Gelegenheiten immer wieder über den Weg. Dass Hubert Ulrich dort mit grenzwertigen Methoden mittels seinem dominierenden Kreisverband Saarlouis (40% der LPT-Delegierten!) seine Strukturen aufgebaut hat, ist das Eine. Dass Oskar Lafontaine dort die Linkspartei aus Gewerkschafts-Seilschaften und alten – teilweise ihm verpflichteten – Freunden aufgebaut hat, konnte ich andererseits am Landtags-Wahlabend im Linken-Festzelt sehr gut studieren. Zur Stabilisierung seiner teilweise schlichten Landtagsmannschaft musste sich Oskar wohl entscheiden, dort auch den Fraktionsvorsitz zu übernehmen. Damit hat er auf`s Neue zugleich seinen Macchiavellismus und -bei aller Intelligenz – seine Unfähigkeit bewiesen, persönliche Sensibilitäten zu erspüren. Es gibt eben im Saarland nicht nur viele Karrieren durch Oskar Lafontaine, sondern auch Verletzungen durch ihn aus seiner Zeit als OB und Ministerpräsident. Das gab wohl den Ausschlag für 78% der Grünen-Landesdelegierten. Die ausgehandelten Inhalte sprechen für Hubert Ulrichs Verhandlungsgeschick, sein Auftreten im Regional-Fernsehen gestern abend für seine Professionalität, auch nach dieser Abstimmung die Landes-SPD nicht vor den Kopf zu stossen. Wenn Daniel Cohn-Bendit an anderer Stelle der Tolerierung einer Minderheits-Regierung (so oder so) durch die Grünen das Wort redet, mag er aus der strategischen Aussensicht richtig liegen – das saarländische Mikro-Klima aber verlangt eine klare Entscheidung.
Übrigens: Ich vermute, dass durch diese Koalitions-Entscheidung am ehesten die FDP verlieren wird.

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Von: Lieber Jamaika als Co-Ministerpräsident Lafontaine

Lieber Jamaika als Co-Ministerpräsident Lafontaine — Mon, 12 Oct 2009 12:36:05 +0000

[…] im Saarland (taz); Jamaika im Saarland – jenseits der Erregung (till we *) . Blog); Saarland: Der Grünen-New-Deal mit CDU und FDP (Nachdenkseiten); Die […]

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