Nicht alles, was im Studium gelernt wird, lässt sich in Büchern niederschreiben und ordentlich ordnen.
Ich war ja gestern im Landtag. Sogar richtig im Plenum. Und im »Plenum«, mittags. Genauer gesagt: bei der Öffentlichen Anhörung »Plan B(achelor) 2012″ (pdf) von Theresia Bauer MdL (hochschulpol. Sprecherin und stlv. Fraktionsvorsitzende) und der grünen Landtagsfraktion Baden-Württemberg. Theresia will den Bachelor reformieren und damit Baden-Württemberg zum Vorreiterland machen. Und wie das geht, darum ging es bei der – übrigens recht gut und breit besuchten – Anhörung.
Nebenbei bemerkt: Waren wir als Studierende eigentlich auch penetrant darin, eine verfasste Studierendenschaft und mehr studentische Mitbestimmung als Allheilmittel zu verkaufen?
Inhaltlich ging es um die eigentlich recht sinnigen und hehren Ziele der Bologna-Reform, um die Schwächen ihrer tatsächlichen Umsetzung in nationale bzw. baden-württembergische Gesetzgebung und Studienordnungen, und um Ideen, Bachelor und Master besser zu gestalten. Letzeres kam mir allerdings etwas zu kurz.
Hier möchte ich jetzt ein Thema aufgreifen, das wiederholt zu Tage trat. Als Frage formuliert: Ist es in Deutschland überhaupt möglich, eine »Ermöglichungskultur« umzusetzen?
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Jamaika-Aktion der Grünen Jugend während der Rede von Hubert Ulrich – Screenshot Livestream
»Netzbegrünung« macht es mal wieder möglich: auch zuhause Gebliebene wie ich haben die Chance, sich interaktiv politisch zu vergesellschaften bzw. den Bundesparteitag an den Bildschirmen zu Hause zu verfolgen und sich so (parasozial oder wie auch immer) eingebunden zu fühlen (und per Twitter und Facebook auch rückkanalfähig zu sein).
Den Livestream (Alternative: justin.tv) gibt es hier, die Twitter-Kommentare da. Einziger Nachteil: wenn’s spannend wird, wie jetzt bei den Oppositions- und Koalitionsdebatten, bleibt alles andere doch liegen.
P.S.: Zu schön, um es nicht zu zitieren. Im tagesschau.de-Bericht heißt es zu der Aktion, die oben im Bild zu sehen ist:
In der Rostocker Halle gebuht und gepfiffen, als Roth seinen Namen fallen lässt. Und später, als Ulrich selbst ans Pult tritt, um sein Nein an SPD und Linkspartei zu erklären, entrollen seine Anhänger zwar eine »Jamaika«-Fahne, geschmückt mit roten Luftballon-Herzen, aber in den Beifall mischen sich »Lüge«-Rufe und gellende Pfiffe.
Morgen und übermorgen findet in Rostock der grüne Bundesparteitag (»BDK«) statt. Ich habe mich entschlossen, diesmal nicht hinzufahren, obwohl es durchaus spannende Themen gibt. Eines davon ist die Frage der grünen Positionierung in den nächsten Jahren. Eine Teildebatte davon dreht sich um Jamaika bzw. um Lager, Flügel, Öffnungen und das Bürgertum. Ich gehe davon aus, dass auch viele Bundes-Jamaika-Fans (bzw. Nicht-AusschließerInnen einer solchen Koalition) dies vor allem aus strategischen Erwägungen heraus tun, nicht aus dem Gefühl großer inhaltlicher Übereinstimmung.
Dieses Gefühl würde ich jedoch gerne auf die Probe stellen. Kurz vor der BDK und der Debatte und Entscheidung über grüne Eigenständigkeit, Koalitionsoptionen und dergleichen mehr verdichtet sich ja dankenswerterweise immer mehr die geplante Kabinettszusammensetzung und der Koalitionsvertrag von Union und FDP. Ob jetzt mit oder ohne Schattenhaushalt – das aus meiner Sicht recht gruselige Programm zeichnet sich einigermaßen klar ab.
Jetzt das Gedankenexperiment: angenommen, wir Grüne wären mit am Verhandlungstisch gesessen. Am Beispiel der FDP und der CSU sehen wir, was Parteien im Bereich von 7-14% bewegen können. Auch die grüne Verhandlungsmacht dürfte – wenn nicht mit großen Vetomöglichkeiten ausgestattet – nicht ganz anders aussehen. Insofern stellt sich mir die Frage: Was wäre anders an Koalitionsvertrag und Kabinett, wenn Grüne – in der jetzigen, aktuellen Situation – mitverhandelt hätten? Oder heißt Jamaika auf Bundesebene (in den Ländern sind Personal, Politikfelder und auch Verhandlungspositionen noch einmal eine ganz andere Frage) letztlich Schwarz-gelb, wie wir es kennen, plus grüner Umweltministerin?
Eine Science-Fiction-Geschichte in Fortsetzungen. Es geht um globale Wasserkonzerne, Schmetterlinge und einen totalen Stromausfall.
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