Seit ein paar Tagen habe ich einen Ohrwurm: Zensi-Zensa-Zensursula. Ein sehr schön und kreativ gemachtes Lied mit passendem Video zum Thema Netzsperre:

Und übrigens, ich wollte das eigentlich schon im Zensursula-Demo-Eintrag unterbringen, ha…

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Das hier ist doch Doof. Wozu braucht man das?

Gar nicht. Hat auch niemand behauptet ;-)

@Till & alle:

Insbesondere haben wir – im Gegensatz zur SPD – begonnen, die Fehler der rot-grünen Regierungszeit aufzuarbeiten.

Zugegeben: das verdient Respekt.

glaube … dass die Partei lernfähig ist

Zweifellos ist sie das. In welche Richtung, werde ich aber nur langfristig beurteilen (gebranntes Kind…).

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Insbesondere haben wir – im Gegensatz zur SPD – begonnen, die Fehler der rot-grünen Regierungszeit aufzuarbeiten. Selbst in der Wahlaussage findet sich das wieder. Und da bin – eben im Rahmen dessen, was realistischerweise von Parteien zu erwarten ist – mit Bündnis 90/Die Grünen ganz zufrieden. (Und glaube genau deswegen auch, dass die Partei lernfähig ist – weswegen eine Aktion wie die hier beworbene Sinn macht!).

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Ich bin zwar nur Grünen-Wähler und net Grüner, aber mich hat das Abstimm-Ergebnis auch arg überrascht: Gerade als Bürgerrechts-Partei sollten die gravierenden Verstösse gegen demokratische Grundprinzipien auch ohne Internet-Sachverstand auffallen. Und noch dazu bringen solche Sperren beim Kampf gegen widerwärtige KiPos nix, die Kombination aus nutzlos (und ich red nicht von der Umgehungsmöglichkeit: es ist einfach ein Luftschloss aufgebaut auf falschen Zahlen, nicht belegbaren Behauptungen und der mehr als zweifelhaften Hoffnung, einen imaginären Markt zu treffen) + tiefen Eingriffen in Grundrechte trifft ja eine der beiden Kernkompetenzen der Grünen.

Bis zur Wahl sind noch ein paar Monate hin. Diejenigen, die jetzt an den Grünen zweifeln, bleiben nicht allzuviel Alternativen: die Piraten sind sicher eine gewisse Konkurrenz, und es geht ja um jedes Prozent.

Dass von den Grünen die namentliche Abstimmung kam und ihr eben NICHT auf »Fraktionszwang« setzt, dass Enthaltungen immer noch ehrlicher als Nichtteilnahme sind – das alles zählt nach wie vor für euch. Ich will ja nicht, dass jeder meiner Meinung ist, aber ich möchte keine lahmen Ausreden und kein »aber die Emma findet Sperren auch richtig«. Ich erwarte von Abgeordneten, dass sie sich eine Meinung bilden und sich nicht von fadenscheinigen billigen Erklärungen einfangen lassen.

Man kann durchaus für Sperren sein, aber dann soll man es auch beim Namen nennen.

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SPD-Parlamentarierin aus Saarbrücken rechtfertigt ihre Zustimmung zum Internetzensurgesetz unter anderem so:

Schließlich bleibt bei der Abwägung der Zustimmung zu diesem Gesetz auch der Umstand zu berücksichtigen, dass die entsprechende Sperrinfrastruktur aufgrund der abgeschlossenen Verträge zwischen BKA und Internetprovidern bereits aufgebaut wird. Diese Verträge beinhalten keinen hinreichenden Grundrechtsschutz und erfahrensrechtliche Sicherungen und sind deshalb höchst problematisch. Ich sehe es als meine Pflicht als Abgeordnete an, solche weitgehenden, intransparenten und verfassungsrechtlich schlicht unzulässige Verträgen zu Lasten Dritter durch eine gesetzliche Grundlage abzuschwächen und ihre negative Wirkung zu reduzieren.

http://www.lawblog.de/index.php/archives/2009/06/20/lobotomierte-volltrottel/

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1) Das Bundesverfassungsgericht entscheidet:
[…]
2. bei Meinungsverschiedenheiten oder Zweifeln über die förmliche und sachliche Vereinbarkeit von Bundesrecht oder Landesrecht mit diesem Grundgesetze oder die Vereinbarkeit von Landesrecht mit sonstigem Bundesrechte auf Antrag der Bundesregierung, einer Landesregierung oder eines Drittels der Mitglieder des Bundestages;

Grundgesetz, Artikel 93, Abs.1, Nr. 2

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So oder so, gespannt auf die Ergebnisse.

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Völlig unabhängig davon sind jetzt die nächsten Schritte. Und da hast du recht: ein Normenkontrollverfahren o.ä. durch eine der Fraktionen wäre sicher sinnvoll.

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