Für Telepolis habe ich unter dem Stichwort »Nebeneffekte« (die gewünschten oder eben auch ungewünschten Folgen der Verwendung globaler Variablen in der Programmierung) ein paar Überlegungen dazu aufgeschrieben, warum politische Lösungsversuche häufig Konsequenzen haben, die dem, was »eigentlich« gewollt war, völlig entgegenlaufen. Das Essay ist jetzt erschienen und kann bei Telepolis gelesen und kommentiert werden.
Wie die Tagesschau berichtet, waren die Razzien gegen Gegner des G8-Gipfels (bzw. gegen alternative Leute und linke Infrastruktur) (bzw. genauer gesagt: bereits die Ermittlungen der Bundesanwaltschaft wg. Bildung einer terroristischen Vereinigung) im Vorfeld des G8-Gipfels rechtswidrig – hat der Bundesgerichtshof entschieden. Soweit, so gut. Noch besser wäre es allerdings, wenn derartige Dinge dann von vorneherein unterlassen würden, statt sie nachträglich (also mehr als ein halbes Jahr später) und nach mühsamen Verfahrensweg als rechtswidrig zu erklären. Soviel Rechtsstaat muss sein!
Update: Markus war schneller und verlinkt auch gleich auf das juristische Statement des BGH.
Update 2: (8.1.2008): Die heutige taz diskutiert ausführlich die verschiedenen Rüffel und rechtlichen Niederlagen der Generalbundesanwältin Harms in puncto »linksradikaler Terrorismus«.
Eine Science-Fiction-Geschichte in Fortsetzungen. Es geht um globale Wasserkonzerne, Schmetterlinge und einen totalen Stromausfall.
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